Sachgebiet 44 - Schulorganisation, Schulrecht

Das Sachgebiet Schulorganisation, Schulrecht ist für schulrechtliche und schulaufsichtliche Fragen öffentlicher und privater Grund-, Mittel-, Förder- und beruflicher Schulen zuständig. In die Zuständigkeit des Sachgebietes fallen auch organistorische Rechtsakte sowie Genehmigungen zur Errichtung und zum Betrieb privater Schulen der vorgenannten Art. Das Sachgebiet entscheidet weiter über die staatliche Förderung von Baumaßnahmen an privaten Schulen.

Ansprechpartner

Aufgaben

  1. a
  2. b
  3. c
  4. d
  5. e
  6. f
  7. g
  8. h
  9. i
  10. j
  11. k
  12. l
  13. m
  14. n
  15. o
  16. p
  17. q
  18. r
  19. s
  20. t
  21. u
  22. v
  23. w
  24. x
  25. y
  26. z
  27. ä
  28. ö
  29. ü
  30. #
B
Berufliche Schule; Beantragung eines Gastschulbeitrages oder Kostenersatzes für Gastschüler
Berufliche Schule; Beantragung eines Zuschusses für Lehrpersonal
Berufliche Schule; Bildung von Grundsprengel und Fachsprengel
Berufliche Schulen; Schulaufsichtliche Genehmigung von Baumaßnahmen
Berufliche Schule; Schulaufsicht und Beratung
Berufsschüler; Beantragung eines Zuschusses bei notwendiger auswärtiger Unterbringung
F
Förderschule und Schule für Kranke; Errichtung, Auflösung und Festlegung der Schulsprengel
G
Ganztagsangebote und Freiwilligendienste Sport im Ganztag; Abschluss von Kooperationsverträgen
Gesundheitsbonus für private Berufsfachschulen des Gesundheitswesens; Beantragung
Grund- und Mittelschule; Errichtung, Auflösung und Festlegung der Schulsprengel
H
Hausunterricht; Beantragung von Kostenersatz für Mehrarbeit
I
Infektionsschutzgerechtes Lüften in Schulen; Beantragung einer Förderung
P
Pflegebonus für private berufliche Schulen in bestimmten Ausbildungsbereichen; Beantragung
Private berufliche Schule; Beantragung der Betriebsgenehmigung und der Genehmigung für wesentliche Änderungen
Private berufliche Schule; Beantragung eines Zuschusses
Private Ergänzungsschule; Anzeige bei Errichtung und nachträglicher wesentlicher Änderung
Private Förderschulen; Beantragung der Betriebsgenehmigung und der Genehmigung für wesentliche Änderungen
Private Förderschulen; Beantragung der schulaufsichtlichen Genehmigung von Lehrkräften und von Personalkostenersatz
Private Förderschulen; Beantragung einer Förderung
Private Grund-, Mittel- und Förderschulen; Beantragung der schulaufsichtlichen Genehmigung von Bauvorhaben
Private Grund- und Mittelschulen; Beantragung der Betriebsgenehmigung und der Genehmigung für wesentliche Änderungen
Private Grund- und Mittelschulen; Beantragung eines Sonderzuschusses für die Beförderung von Schülerinnen und Schüler mit nachgewiesener Schwerbehinderung
Private Grund- und Mittelschulen; Beantragung eines Zuschusses für Baumaßnahmen
Private Grund- und Mittelschulen, berufliche Schulen; Beantragung der schulaufsichtlichen Genehmigung von Lehrkräften
Private Grund- und Mittelschulen, berufliche Schulen und Förderschulen; Anzeige von weiterem pädagogischen und sonstigem schulischen Personal
Private Schulen für Kranke; Beantragung einer Förderung
Private weiterführende und berufliche Schulen; Beantragung von Finanzhilfen zu Baumaßnahmen
S
Schülerbeförderung; Kostenfreiheit des Schulweges
Schulsportstätte; Schulaufsichtliche Genehmigung von Baumaßnahmen
Sprach- und Lernpraxis in Deutschklassen; Beantragung der Einstellung von Personal und des Abschlusses von Kooperationsverträgen
U
Umsatzsteuerbefreiung; Beantragung einer Bescheinigungen für berufsbildende Einrichtungen und sonstige Unterrichtsleistungen
V
Vollzug des § 30 der Unterschwellenverordnung (UVgO)
W
Weiterführende Schulen; Beantragung der schulaufsichtlichen Genehmigung von Baumaßnahmen
Ö
Öffentliche Grund-, Mittel- und Förderschulen und Schulen für Kranke; Beantragung der schulaufsichtlichen Genehmigung von Baumaßnahmen