Öffentliche Grund-, Mittel- und Förderschulen und Schulen für Kranke; Beantragung der schulaufsichtlichen Genehmigung von Baumaßnahmen

Für die Durchführung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten in öffentlichen Schulen ist eine schulaufsichtliche Genehmigung erforderlich.

Beschreibung

Mit der schulaufsichtlichen Genehmigung wird für die öffentliche Schule festgestellt, dass das Bauprogramm dem schulischen Bedarf entspricht und unter Berücksichtigung des Bestandes den notwendigen Raumbedarf abdeckt.

Die schulaufsichtliche Genehmigung ist zu erteilen, wenn der notwendige Raumbedarf für die auf Dauer zu erwartenden Schüler- und Klassenzahlen – unter Berücksichtigung des Bestands – abgedeckt wird und die Durchführung eines einwandfreien Schulbetriebes gewährleistet ist. Bei Um- und Erweiterungsbauten kann eine Genehmigung bereits erteilt werden, wenn mit der Verwirklichung der geplanten Baumaßnahmen mindestens eine Verbesserung unzulänglicher schulischer Verhältnisse erreicht wird. Dem vom Aufwandsträger unter Beteiligung der Schule zu stellende Antrag sind Unterlagen beizufügen über die auf Dauer zu erwartende Schülerzahl des rechtsverbindlich festgelegten Sprengelgebietes, den Raumbedarf der Schule auf Grundlage der §§ 3 und 4 Schulbauverordnung (SchulbauV) mit Angaben zu Funktion und Größe der vorgesehenen Räume und Flächen, den vorhandenen Bestand und seine künftige Nutzung sowie das pädagogische Konzept der Schule.

Für die Erteilung der schulaufsichtlichen Genehmigung sind die Regierungen zuständig.

Für Sie zuständig

  • Regierung von Mittelfranken - Schulorganisation, Schulrecht - Sachgebiet 44

    Ansprechpartner
    Öffentliche Grund-, Mittel- und Förderschulen
    Telefon: 0981 53-1720
    Fax: 0981 53-1456
    E-Mail:

    Hausanschrift
    Promenade 27
    91522 Ansbach
    Postanschrift
    Postfach 606
    91511 Ansbach

Stand: 06.10.2020
Redaktionell verantwortlich: Regierung von Mittelfranken