Sachgebiet 12 - Kommunale Angelegenheiten, Oberversicherungsamt Nordbayern

Das Sachgebiet Kommunale Angelegenheiten, Oberversicherungsamt Nordbayern übt die Rechtsaufsicht über die kreisfreien Städte und Landkreise in Mittelfranken aus, ist Widerspruchsbehörde für kommunalaufsichtliche Entscheidungen der Landratsämter und befasst sich mit der finanziellen Förderung der Kommunen bei deren Bautätigkeit in vielen Bereichen (Schulen, Kindertageseinrichtungen, Krankenhäuser). Zum Sachgebiet gehört auch das Oberversicherungsamt Nordbayern, zuständig für die Regierungsbezirke Ober-, Mittel- und Unterfranken.

Ansprechpartner

Aufgaben

  1. a
  2. b
  3. c
  4. d
  5. e
  6. f
  7. g
  8. h
  9. i
  10. j
  11. k
  12. l
  13. m
  14. n
  15. o
  16. p
  17. q
  18. r
  19. s
  20. t
  21. u
  22. v
  23. w
  24. x
  25. y
  26. z
  27. ä
  28. ö
  29. ü
  30. #
B
Bürgermeister/Oberbürgermeister; Aufsicht
Bildende Künstler; Beantragung einer Atelierförderung
D
Denkmalschutz und Denkmalpflege (rechtlich)
F
Feuerwehr; Beantragung einer staatlichen Förderung für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten sowie den Bau von Feuerwehrhäusern
G
Gemeinde- und Landkreiswahlen; Anfechtung eines Wahlergebnisses
Gemeinde- und Landkreiswahlen; Wahlprüfung
Gesetzliche Krankenkassen und Unfallversicherungsträger; Beantragung der Genehmigung von Dienstordnungen und Stellenplänen
Gesetzliche Kranken- und Pflegekasse; Beantragung der Genehmigung für organisatorische Maßnahmen und Satzungen
H
Haushalt; Rechtsaufsichtliche Würdigung und Genehmigung des kommunalen Haushalts
Heilquelle; Beantragung einer staatlichen Anerkennung
I
Infektionsschutzgerechtes Lüften in Kindertageseinrichtungen und heilpädagogischen Tagesstätten; Beantragung einer Förderung
Interkommunale Zusammenarbeit; Beantragung einer Förderung
K
Kindertageseinrichtungen; Beantragung einer Zuweisung für Baumaßnahmen
Kommunalabgabenrecht; Entscheidung über Widersprüche
Kommunaler Finanzausgleich; Beantragung von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für Landkreise
Kommunaler Finanzausgleich; Beantragung von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für Städte und Gemeinden
Kommunale Stiftungen; Rechtsaufsicht
Kommunale Unternehmen; Anzeige von Entscheidungen der Kommune
Kommunen; Rechtsaufsicht
Krankenhausinvestitionen; Beantragung einer Förderung
Kulturfonds Bayern; Beantragung einer Förderung
Kur-, Luftkur- und Erholungsort; Beantragung einer Anerkennung
N
Nichtstaatliche Theater; Beantragung einer Förderung
P
Prüfungsbeamte bei staatlichen Rechnungsprüfungsstellen der Landratsämter; Bestellung und Abberufung
S
Schützenverein; Beantragung einer Förderung für den vereinseigenen Sportstättenbau
Schulverband; Organisation und Rechtsaufsicht
Sozialversicherungsträger; Beantragung der Genehmigung von Vermögensanlagen
Sozialversicherungsträger; Bestellung von Vollstreckungs- und Vollziehungsbeamten
Stiftung; Beantragung der Anerkennung
Stiftung; Beantragung der Genehmigung bestimmter Rechtsgeschäfte
Stiftungen; Rechtsaufsicht
Straßenausbaubeiträge; Beantragung von Erstattungsleistungen
Straßenausbaupauschalen; Übermittlung von Angaben durch die Gemeinden und Auszahlung
T
Theater- und Konzertsaalbauten; Beantragung von Finanzhilfen zu Baumaßnahmen
Z
Zweckverband; Anzeige und Beantragung der Genehmigung von Änderungen
Zweckverbandssatzung; Beantragung der Genehmigung
Zweckvereinbarung; Anzeige und Beantragung einer Genehmigung
Ö
Öffentlicher Personennahverkehr; Beantragung einer Infrastruktur- oder Fahrzeugförderung
Öffentliche Schulen, Schulsportstätten und Schülerheime; Beantragung von Finanzhilfen zu Baumaßnahmen
Ü
Überörtliche Rechnungsprüfung; Vorlage von Prüfungsberichten