Immissionsschutz; Erlass von Anordnungen

Auch für genehmigte Anlagen kann die zuständige Behörde nachträglich Anordnungen erlassen.

Beschreibung

Eine genehmigungsbedürftige Anlage muss auch nach ihrer Errichtung und Inbetriebnahme stets in Übereinstimmung mit den Grundpflichten aus § 5 BImSchG und den auf § 7 BImSchG gestützten Rechtsverordnungen betrieben werden, d.h. insbesondere dem Stand der Technik entsprechen. Zu diesem Zweck können konkretisierende behördliche Anordnungen getroffen werden (vgl. § 17 BImSchG).

Die zuständige Behörde (i.d.R. die Kreisverwaltungsbehörde) kann auch anordnen, dass der Betreiber Art und Ausmaß der von der Anlage ausgehenden Emissionen sowie die Immissionen im Einwirkungsbereich der Anlage durch eine bekanntgegebene Stelle ermitteln lässt (§§ 26, 28 BImSchG). Eine Untersagung des Betriebs ist u.a. möglich, wenn der Betreiber einer Auflage, einer nachträglichen Anordnung oder einer materiellen Anforderung nicht nachkommt oder die Genehmigung fehlt (§ 20 BImSchG). Zu beachten ist, dass eine erteilte Genehmigung unter gewissen Voraussetzungen widerrufen werden kann (§ 21 BImSchG).

Für Sie zuständig

  • Regierung von Mittelfranken - Sachgebiet 55.1 - Rechtsfragen Umwelt

    Ansprechpartner
    Immissionsschutz (rechtlich)
    Telefon +49 (0)981 53-1747
    Fax +49 (0)981 53-1456
    E-Mail

    Immissionsschutz (rechtlich)
    Telefon +49 (0)981 53-1417
    Fax +49 (0)981 53-1456
    E-Mail

    Hausanschrift
    Bischof-Meiser-Str. 2/4
    91522 Ansbach
    Postanschrift
    Postfach 606
    91511 Ansbach
    Telefon +49 (0)981 53-0
    Fax +49 (0)981 53-1456

  • Regierung von Mittelfranken - Sachgebiet 50 - Technischer Umweltschutz

    Ansprechpartner
    Immissionsschutz (fachlich)
    Telefon +49 (0)981 53-1605
    Fax +49 (0)981 53-1456
    E-Mail

    Hausanschrift
    Bischof-Meiser-Str. 2/4
    91522 Ansbach
    Postanschrift
    Postfach 606
    91511 Ansbach
    Telefon +49 (0)981 53-0
    Fax +49 (0)981 53-1456

Stand: 24.06.2020
Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (siehe BayernPortal)