Frankenschnellweg in Nürnberg

Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom 10.07.2020 den Planfeststellungsbeschluss der Regierung vom 28.06.2013 für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg geändert und ergänzt. Wesentliche Regelungsgegenstände des Änderungs- und Ergänzungsplanfeststellungsbeschlusses sind die Tieferlegung des Tunnels des Frankenschnellwegs im Abschnitt Mitte auf einer Länge von etwa 400 Metern und die dadurch bedingten Anpassungen, der Abbruch der Eisenbahnüberführung Rothenburger Straße und deren Ersatzneubau an gleicher Stelle, die Einrichtung einer Zwischenlagerfläche für das beim Tunnelbau anfallende Aushubmaterial an der Uffenheimer Straße für die Dauer der Bauzeit, eine Aktualisierung des Verkehrsgutachtens und dessen Fortschreibung bis 2030, eine Aktualisierung der auf dem Verkehrsgutachten aufbauenden Untersuchungen (schalltechnische Berechnungen und Luftschadstoffimmissionsprognosen) sowie eine Aktualisierung der landschaftspflegerischen Begleitplanung, unter anderem der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung und der landschaftspflegerischen Maßnahmenplanung auf Grund der Ergebnisse erneut durchgeführter Erhebungen vor Ort. Außerdem stellt der Änderungs- und Ergänzungsplanfeststellungsbeschluss die Ergebnisse der nun durchgeführten förmlichen Umweltverträglichkeitsprüfung dar, die auf Grund zwischenzeitlicher Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes vorsorglich nachgeholt wurde.

Die im Rahmen des Anhörungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen von Fachbehörden, Verbänden, Kommunen und Privatpersonen sowie die Ergebnisse des im Oktober 2019 in Nürnberg durchgeführten Erörterungstermines wurden geprüft und mit den für und gegen das Vorhaben sprechenden Belangen abgewogen. Schwerpunkt der Einwendungen waren die Belange des Immissionsschutzes, insbesondere des Lärmschutzes sowie der Lufthygiene.

Staatsministerin Kerstin Schreyer hat mitgeteilt, sie freue sich, dass mit dem Änderungs- und Ergänzungsplanfeststellungsbeschluss ein weiterer Schritt zur Realisierung des Ausbaus des Frankenschnellwegs in Nürnberg getan sei. „Der Ausbau des Frankenschnellwegs ist dringend nötig. Ich hoffe sehr, dass die noch offenen Klageverfahren nun so schnell wie möglich beendet werden können. Der Freistaat wird die Stadt Nürnberg bestmöglich unterstützen.“

Eine Ausfertigung des Änderungs- und Ergänzungsplanfeststellungsbeschlusses wird gemeinsam mit den planfestgestellten Unterlagen in den Städten Nürnberg, Fürth und Erlangen in Kürze zur allgemeinen Einsicht ausgelegt werden. Ort und Zeit der Auslegung werden von den Städten in ihren Amtsblättern zuvor bekannt gemacht. Der Änderungs- und Ergänzungsplanfeststellungsbeschluss steht im Internetauftritt der Regierung von Mittelfranken (www.regierung.mittelfranken.bayern.de) unter dem Menüpunkt "Weitere aktuelle Themen" zur Verfügung.