Kostenprüfung bei Bundes- und Landeszuwendungen

Gewerbliche Firmen erhalten für innovative Vorhaben im Bereich der freien Forschung und Entwicklung teilweise Zuwendungen (Subventionen) der öffentlichen Hand (z.B. Bundesministerium für Bildung und Forschung, Bayer. Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie). Diese Zuwendungen werden in der Regel mit der Auflage verknüpft, die durch das Vorhaben entstandenen und geförderten Kosten gegebenenfalls dem Zuwendungsgeber oder von ihm beauftragten Dritten nachzuweisen. Für im Regierungsbezirk Mittelfranken ansässige Unternehmen sind oftmals wir dieser Dritte, der die Überprüfung der geltend gemachten Kosten in Amtshilfe für die fördernde Behörde übernimmt.

Dabei sind die zuwendungsfähigen Kosten in der Regel durch den Zuwendungsbescheid und den damit verknüpften Zuwendungsbedingungen klar definiert und lehnen sich im allgemeinen deutlich an den Kostenbegriff der Leitsätze für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten (LSP) bei öffentlichen Aufträgen im Rahmen der VO PR Nr. 30/53 an (siehe hierzu auch das Thema “Preisprüfung öffentlicher Aufträge” aus unserem Sachgebiet).