Kindertageseinrichtungen; Beantragung einer Betriebserlaubnis

Träger einer Kindertageseinrichtung benötigen eine Betriebserlaubnis.

Beschreibung

Die Erlaubnispflicht besteht grundsätzlich für alle Kindertageseinrichtungen, in denen Kinder ganztägig oder für einen Teil des Tages betreut werden.

Zu den erlaubnispflichtigen Kindertageseinrichtungen gehören:

  • Kinderkrippen
  • Kindergärten
  • Kinderhorte
  • Altersgemischte Einrichtungen (Häuser für Kinder)
  • Kurzzeitbetreuungen (betriebserlaubnispflichtige Einrichtungen)
  • "Netze für Kinder"-Einrichtungen

Die Betriebserlaubnis kann mit Nebenbestimmungen und Auflagen versehen werden und wird in der Regel erst nach gründlicher Prüfung der örtlichen Gegebenheiten erteilt.

Für Sie zuständig

  • Regierung von Mittelfranken - Sachgebiet 13 - Soziales und Jugend

    Ansprechpartner
    Kindertageseinrichtung
    Telefon +49 (0)981 53-1422
    Fax +49 (0)981 53-1456
    E-Mail

    Hausanschrift
    Promenade 27
    91522 Ansbach
    Postanschrift
    Postfach 606
    91511 Ansbach
    Telefon +49 (0)981 53-0
    Fax +49 (0)981 53-1456

Voraussetzungen

Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn das Wohl der Kinder in der Kindertageseinrichtung gewährleistet ist. Dies ist in der Regel anzunehmen, wenn

  • die dem Zweck und der Konzeption der Einrichtung entsprechenden räumlichen, fachlichen, wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen für den Betrieb erfüllt sind,
  • die gesellschaftliche und sprachliche Integration und ein gesundheitsförderliches Lebensumfeld in der Einrichtung unterstützt werden sowie die gesundheitliche Vorsorge und die medizinische Betreuung der Kinder und Jugendlichen nicht erschwert werden sowie
  • zur Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Einrichtung geeignete Verfahren der Beteiligung sowie der Möglichkeit der Beschwerde in persönlichen Angelegenheiten Anwendung finden.

Verfahrensablauf

Der Antrag ist schriftlich bei der Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt bzw. Stadtverwaltung) bzw. im Fall von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der kreisfreien Gemeinden bei der Regierung zu stellen. Diese prüft dann - ggf. auch durch Besichtigung der Räumlichkeiten - ob die Voraussetzungen für die Erteilung der Betriebserlaubnis gegeben sind.

Besondere Hinweise

Die zuständigen Fachkräfte haben nach den Erfordernissen des Einzelfalls insbesondere im Gefahrenfall das Recht und die Pflicht (auch unangemeldet) den laufenden Betrieb der Einrichtung zu überprüfen. Die Aufnahme (und eine bevorstehende Schließung) des Betriebs einer erlaubnispflichtigen Einrichtung ist unter Angabe von Name und Anschrift des Trägers, Art und Standort der Einrichtung, der Zahl der verfügbaren Plätze sowie der Namen und der beruflichen Ausbildung des Leiters und der Betreuungskräfte der zuständigen Behörde anzuzeigen. Etwaige Änderungen und die Zahl der belegten Plätze sind jährlich einmal zu melden.

Fristen

keine

Erforderliche Unterlagen

  • aktuelle Konzeption
  • Grundrisspläne mit Quadratmeterangaben und Funktionsbeschreibung
  • Satzung des Trägers
  • Ausbildungsnachweise der Leitung
  • Mietvertrag
  • Überlassungsvertrag
  • Nutzungsvereinbarung bei Doppelnutzung
  • Baurechtliche Genehmigung (einschließlich Nutzungsänderung/Brandschutz)
  • Betreuungsvertrag

Formulare

Kosten

keine

Stand: 29.10.2020
Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (siehe BayernPortal)