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Ansprechpartnerin:

Frau
Cornelia Breitzke
Sachgebietsleiterin
-Erreichbarkeit
-E-Mail
Tel: 0981/531254


Ansprechpartner:

Herr
Hartmann
Sachbearbeiter
-Erreichbarkeit
-E-Mail
Tel: 0981/531288


Sonderprogramm Schwimmbadförderung (SPSF)

Der Freistaat unterstützt die bayerischen Kommunen mit dem Sonderprogramm Schwimmbadförderung SPSF bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder.

Ziel des Sonderprogramms Schwimmbadförderung ist der Erhalt der kommunalen Bäder als Voraussetzung für den Erwerb der Schwimmfähigkeit der Kinder und Jugendlichen. Mit dem Programm soll die Sanierung von kommunalen Bädern gefördert werden, die nicht in einem anderen staatlichen Programm förderfähig sind, und in denen Schulschwimmen oder Schwimmkurse angeboten werden.

Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind für das Sonderprogramm Schwimmbadförderung für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 20 Millionen Euro für ganz Bayern eingestellt. Die Programmlaufzeit soll zunächst sechs Jahre betragen mit einem jährlichen Bewilligungs-rahmen von jeweils 20 Millionen Euro. Die Mittelbereitstellung ist der jeweiligen Haushaltsaufstellung vorbehalten.

Die Abwicklung liegt bei den Bezirksregierungen (Sachgebiet 35, Email: schwimmbadfoerderung@reg-mfr.bayern.de). Die Kommunen können für ihre Maßnahmen innerhalb der Laufzeit des Programms jederzeit Förderanträge stellen. Die Maßnahmen werden in der Reihenfolge gefördert, in der die vollständigen Antragsunterlagen bei den Bewilligungsstellen eingehen. Die Bewilligungsstellen führen entsprechende Maßnahmenlisten.

Die Fördersätze werden in Anlehnung an die Förderung nach Art. 10 BayFAG entsprechend der individuellen finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen festgelegt. Der Förderrahmen beträgt 0 bis 45 Prozent. Der Fördersatz-Orientierungswert, der den Fördersatz für eine Kommune angibt, deren finanzielle Leistungsfähigkeit dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen entspricht, beträgt 25 Prozent (statt 50 Prozent bei der BayFAG-Förderung). Im Regelfall ergibt sich damit ein Fördersatz, der halb so hoch ist, wie er bei einer nach Art. 10 BayFAG geförderten öffentlichen Schule oder schulischen Sportanlage in der entsprechenden Kommune wäre. Für Vorhaben im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit wird ein Förderbonus von 10 Prozentpunkten gewährt.

Förderfähig sind aufgrund des Programmziels – Erhalt der kommunalen Bäder als Voraussetzung für den Erwerb der Schwimmfähigkeit der Kinder und Jugendlichen – nur Becken, die sich zum Schwimmen eignen, des Weiteren Umkleiden und Technikbereiche. Nicht förderfähig sind insbesondere Sauna- und Gastronomiebereiche, Rutschenanlagen, Sprungtürme, reine Sprungbecken, Wellenbecken o.ä. sowie Planschbecken. Damit möglichst viele Kommunen von dem Programm profitieren können, werden die förderfähigen Ausgaben gedeckelt auf 8.000 Euro je m² Wasserfläche der förderfähigen Becken, höchstens aber 4 Millionen Euro.

Das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr stellt auf folgender Homepage Informationen zu diesem Thema zur Verfügung:

Rechtsgrundlagen

Grundlage zur Förderung ist die Richtlinie für das Sonderförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder (SPSF):

Formulare

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Zuletzt geändert am 19.07.2019.

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