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Willkommen bei der Regierung von Mittelfranken - Bereich Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz

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-Erreichbarkeit
-E-Mail
Tel:
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Fax:
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Frau
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Fax:
0981/531773

EU-Richtlinie über Industrieemissionen (IE-RL)


Beschreibung

Anfang 2011 ist die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) in Kraft getreten. Die IE-RL löst die bisherige Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) ab und führt weitere immissionsschutzbezogene Richtlinien zusammen.

Ziel der IE-RL ist es, die von Industrieanlagen ausgehenden Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen. Für diesen medienübergreifenden, integrierten Schutzansatz werden die Industrieanlagen an einen einheitlichen Technikstandard, die sog. besten verfügbaren Techniken (BVT), herangeführt. Mit der IE-RL werden u.a. die Regelungen zu den BVT erweitert, Emissionsgrenzwerte teilweise verschärft und detaillierte Vorgaben zur Berichterstattung und Anlagenüberwachung vorgegeben.

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08.04.2013 und zwei Artikelverordnungen vom 02.05.2013 wurde die IE-RL mittlerweile in nationales Recht umgesetzt. Die neuen Vorschriften sind seit 02.05.2013 in Kraft. Die betroffenen Anlagen (IE-Anlagen) werden in der neugefassten Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) gekennzeichnet. Gleichzeitig wurde für die betroffenen Deponien die Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV) angepasst.

Zur Durchführung der Überwachung hat die Regierung von Mittelfranken

im Regierungsbezirk aufgestellt.
Auf der Grundlage dieser Pläne hat die Regierung von Mittelfranken darüber hinaus für die von ihr zu überwachenden IE-Anlagen ein Überwachungsprogramm erstellt.

Analog dazu erstellen auch die Kreisverwaltungsbehörden und das Landesamt für Umwelt jeweils ein Überwachungsprogramme für die IE-Anlagen, die sie in eigener Zuständigkeit überwachen. Diese werden auf der Internetseite der jeweiligen Überwachungsbehörde veröffentlicht.

Zu den in Zusammenhang mit den Überwachungsplänen für Industrieanlagen und Deponien wahrzunehmenden Aufgaben des Sachgebietes Technischer Umweltschutz gehören u.a.:

Rechtsgrundlagen

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Zuletzt geändert am 19.11.2015.

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