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Ansprechpartnerin:

Frau
Cornelia Breitzke
Sachgebietsleiterin
-Erreichbarkeit
-E-Mail
Tel:
0981/531254


Ansprechpartner:

Herr
Martin Hartmann
Sachbearbeiter
-Erreichbarkeit
-E-Mail
Tel:
0981/531288
Fax:
0981/53981288


Kommunalinvestionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur – KIP – S

Der Bund hat sein Sondervermögen "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" um weitere 3,5 Milliarden Euro (Anteil Bayern 293,048 Millionen Euro, davon 28,9 Millionen Euro für Mittelfranken) zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2018 bis 2022 erweitert. Grundlage der Förderung sind das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und die dazu von Bund und Ländern geschlossene Verwaltungsvereinbarung.

Grundlage zur Förderung ist die Richtlinie für das Kommunalinvestitionsprogramm zur  Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern (KIP-S).

Förderfähige Maßnahmen im Bereich der Verbesserung der Schulinfrastruktur von allgemein- und berufsbildenden Schulen einschließlich Förderschulen

Antragsberechtigung

Antragsberechtigt sind Gemeinden, Landkreise und Bezirke, soweit die Kommunen mindestens eines der folgenden Kriterien erfüllen:

Bei Landkreisen und Bezirken tritt an die Stelle der durchschnittlichen Finanzkraft der Jahre 2014 bis 2016 die durchschnittliche Umlagekraft der Jahre 2014 bis 2016.

Kommunale Zweckverbände und Verwaltungsgemeinschaften sind antragsberechtigt, wenn mindestens die Hälfte ihrer Mitglieder antragsberechtigt ist.

Die maßgeblichen statistischen Werte und Vergleichswerte zu Finanz- und Umlagekraft können unter der Rubrik „Ergänzende Informationen“ heruntergeladen werden. Weitere Erläuterungen zur Antragsberechtigung können der Richtlinie entnommen werden, die unter der Rubrik Rechtsgrundlagen zur Verfügung steht.

Die Kommunen können die Fördermittel auch an finanzschwache private Schulträger weiterleiten, soweit bei staatlicher Trägerschaft der Schule die Kommune den Schulaufwand zu tragen hätte. Bewerbungen und Anträge sind auch in diesen Fällen von der jeweiligen Kommune vorzulegen.

Förder- und Bewerbungsverfahren

Die Umsetzung des Programms lehnt sich an das erfolgreiche Konjunkturpaket II
(KP II) und das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) an. Mit der Umsetzung werden wiederum die Bezirksregierungen betraut. Zur Auswahl der Förderprojekte werden an den Regierungen wie beim KP II und KIP Beiräte eingerichtet, in denen die Kommunalen Spitzenverbände vertreten sein werden.

Der Antragstellung geht ein Bewerbungsverfahren voraus. Gemeinden und Gemeindeverbände, die die Antragsberechtigung erfüllen, können sich mit ihren Projekten direkt bei den jeweiligen Bezirksregierungen um Aufnahme in das Förderprogramm bewerben. Der zu verwendende Bewerbungsbogen steht unter der Rubrik Formulare zum Download bereit. Die Bewerbungsfrist endet am 27. April 2018.

Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 % der förderfähigen Ausgaben der anerkannten Projekte oder Bauabschnitte. Nicht gefördert werden Investitionsmaßnahmen, deren förderfähige Ausgaben weniger als 50.000 Euro betragen.

Investitionen können nur gefördert werden, wenn sie erst nach Erteilung des Bewilligungsbescheides bzw. nach Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn begonnen werden. Alle geförderten Maßnahmen müssen bis zum 31. Dezember 2022 vollständig abgenommen werden. Aufgrund von Vorgaben des Bundes können nach dem 31. Dezember 2023 Zuwendungen nach diesem Förderprogramm nicht mehr zur Auszahlung angeordnet werden. Später anfallende Ausgaben der Maßnahmen haben ab dem 1. Januar 2024 die Förderempfänger allein zu tragen.

Rechtsgrundlagen (Externe Links, PDF-Dokumente)

Formulare (PDF-Dokumente)

Ergänzende Informationen

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Zuletzt geändert am 11.09.2018.

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