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Willkommen bei der Regierung von Mittelfranken - Bereich Planung und Bau

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Ansprechpartner:

Frau
Beate Wolf-Fuchs
-Erreichbarkeit
-E-Mail
Tel:
0981/531351
Fax:
0981/53981351

Straßenbau - Förderung kommunaler Straßenbau

Der Freistaat Bayern gewährt Zuwendungen für kommunale Straßen- und Brückenbaumaßnahmen, soweit sie zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse dringend notwendig sind.

Detaillierte Informationen sind in den Richtlinien für Zuwendungen des Freistaates Bayern zu Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RZStra) enthalten.

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Förderung nach BayGVFG

Aus Mitteln des Bayer. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (BayGVFG) können gefördert werden:
der Bau oder Ausbau von

Sofern Bauvorhaben Erschließungsanlagen nach §§ 127 ff. des Baugesetzbuchs (BauGB) sind, können nur die Kosten gefördert werden, die nicht dem Erschließungsaufwand zuzurechnen sind.

Voraussetzungen nach BayGVFG:

Förderung nach Art. 13c FAG ("Härtefond")

Aus Mitteln des Finanzausgleichsgesetzes (Art. 13c FAG) können gefördert werden:
der Bau oder Ausbau von

Sofern Bauvorhaben Erschließungsanlagen nach §§ 127 ff des Baugesetzbuches (BauGB) sind, können nur die Kosten gefördert werden, die nicht dem Erschließungsaufwand zuzurechnen sind.

Voraussetzungen nach Art. 13c FAG:

Förderung nach Art. 13f FAG (Sonderbaulast)

Aus Mitteln des Finanzausgleichsgesetzes (Art. 13f FAG) können gefördert werden:

Voraussetzungen nach Art. 13f FAG:

Fördervoraussetzungen nach BayGVFG bzw. FAG

 

Zentrales Förderwesen Straßenbau

Im Regierungsbezirk Mittelfranken erfolgt abweichend von den Regelungen der einschlägigen Richtlinien (RZStra) eine zentrale Bearbeitung des Förderwesens Straßenbau an der Regierung. Diese zunächst im Rahmen eines Pilotprojektes getestete Zentralisierung hat sich sehr gut bewährt. Die Bündelung der Zuständigkeiten an der Regierung führt einerseits zu einer Vereinfachung der Abläufe und effizienteren Abwicklung der Förderverfahren und andererseits für die Antragsteller zu einer Förderung „aus einer Hand“.
Für die Antragsteller und Empfänger von Zuwendungen zu kommunalen Straßen- und Brückenbauvorhaben bedeutet dies, dass die Regierung von Mittelfranken auch die bisherigen Aufgaben der Staatlichen Bauämter übernimmt. Dies sind insbesondere die Erstellung der baufachlichen Stellungnahme, die Verwendungsnachweisprüfung und die Auszahlung. Die Antragsunterlagen sind an der Regierung von Mittelfranken einzureichen.
Die Ansprechpartner beraten in allen Förderbereichen nach folgender regionaler Einteilung:

Fristen

Mit dem Vorhaben, das gefördert werden soll, darf noch nicht begonnen sein.

Es wird darauf hingewiesen, dass für die Vorlage von Anträgen auf Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des BayGVFG und des FAG eine Vorlagefrist besteht.
Anträge sind bis spätestens 1. September des dem Förderbeginn vorausgehenden Jahres einzureichen.

Erforderliche Unterlagen

Rechtsgrundlagen

Formulare und Merkblätter (öffnet jeweils neues Browserfenster)

Zuletzt geändert am 15.06.2018.

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