Regierung von Mittelfranken

Einzelhandelsgroßprojekte im Sinne von § 11 Abs. 3 BauNVO sind Einkaufszentren und großflächige Einzelhandelsbetriebe, die sich nach Art, Lage oder Umfang auf die Verwirklichung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung oder auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung nicht nur unwesentlich auswirken können, sowie vergleichbare großflächige Handelsbetriebe. Die Grenze zur Großflächigkeit liegt nach der aktuellen Rechtsprechung bei einer Verkaufsfläche von 800 m². Zur Verkaufsfläche rechnen nach der Rechtsprechung der Verkaufsraum einschließlich Bedientheken, Kassen- und Packzone, Pfandraum (soweit für den Kunden zugänglich) und Windfang.

Die Sicherung und Entwicklung funktionsfähiger zentraler Orte und damit funktionsfähiger Versorgungsstrukturen ist ein wesentliches Anliegen der Landesplanung. Es liegt im landesplanerischen Interesse, dass durch die Ansiedlung von Einzelhandelsgroßprojekten keine wesentliche Beeinträchtigung der überörtlichen Versorgungsfunktionen der zentralen Orte herbeigeführt wird. Aufgabe der Landesplanung ist es, im Sinne von gleichwertigen Lebensbedingungen in allen Landesteilen, auch eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Waren und Dienstleistungen zu sichern. Im Interesse der Verbraucher kommt es dabei auf die Sicherung und Entwicklung einer verbrauchernahen Versorgung, insbesondere der Nahversorgung mit Waren des kurzfristigen, täglichen Bedarfs an.

Die Höhere Landesplanungsbehörde (Sachgebiet 24 - Raumordnung, Landes- und Regionalplanung) ist verpflichtet, bei der Planung von Einzelhandelsgroßprojekten generell eine landesplanerische Überprüfung vorzunehmen.

Im Landesentwicklungsprogramm Bayern (2006) sind die Ziele zur Beurteilung von Einzelhandelsgroßprojekten unter B II 1.2.1 „Handel“ formuliert.

Flächen für Einzelhandelsgroßprojekte sollen demnach in der Regel nur in Unterzentren und zentralen Orten höherer Stufen sowie in Siedlungsschwerpunkten (geeignete zentrale Orte) ausgewiesen werden.

Wichtige Beurteilungsgrundlagen für Einzelhandelsgroßprojekte sind deren Sortiment und

• deren Projekteinzugsbereich (bei nicht innenstadtrelevanten Waren) oder
• der durch die Regionalpläne zugewiesene Nahbereich (bei Waren des kurzfristigen, täglichen Bedarfs) oder
• der vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie zugewiesene Verflechtungsbereich des innerstädtischen Einzelhandels (bei sonstigen innenstadtrelevanten Waren).

Im Ziel B II 1.2.1.2 des Landesentwicklungsprogramms sind genaue Abschöpfungsquoten definiert, die jeweils sortimentsbezogen nicht überschritten werden dürfen.

• § 11 Abs. 3 der Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO)
• Landesentwicklungsprogramm Bayern Ziel B II 1.2.1 (LEP 2006)
• Liste zur Unterscheidung innenstadtrelevanter und nicht-innenstadtrelevanter Waren
• Handlungsanleitung zur Beurteilung von Einzelhandelsgroßprojekten vom 1. August 2002, geändert am 26. August 2004
• Geeignete Zentrale Orte für Einzelhandelsgroßprojekte in Mittelfranken

Thematische Karten zur Ausstattung der Gemeinden mit Lebensmittelmärkten

• Landkreis Ansbach, Stadt Ansbach
• Landkreis Erlangen-Höchstadt
• Landkreis Fürth
• Landkreis Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim
• Landkreis Nürnberger Land
• Landkreis Roth, Stadt Schwabach
• Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen

• Raumordnung und Landesplanung
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• Mittelfranken in Zahlen (Statistik)