Regierung von Mittelfranken

Fachliche Informationen, Potenziale der erneuerbaren Energien:

Die neue Internetseite von ENERGIE INNOVATIV präsentiert das bayerische Energiekonzept und informiert aktuell über die Themen Energieversorgung, erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Fördermöglichkeiten und Beratung. Hier finden Sie alles Wichtige über die Energiepolitik der Bayerischen Staatsregierung und über die Aktivitäten der Energieagentur.

Informationen für Bürger, Kommunen und Unternehmen rund um das Thema Energie, insbesondere auch interaktive Karten zu Potenzialen und Bestandsanlagen finden Sie im Energie-Atlas Bayern.

Weiterführende Informationen für Kommunen insbesondere zur Potenzialermittlung, Konzeptentwicklung und -umsetzung enthält der Leitfaden Energienutzungsplan. Informationen zum Regionalkongress der Regierung von Mittelfranken "Energiewende in Mittelfranken" finden Sie hier.

Informationen insbesondere für Kommunen und Genehmigungsbehörden über

• Kommunale Energiekonzepte,
• Verfahren und materiell-rechtliche Vorgaben bei der Zulassung von
• Freiflächen-Photovoltaikanlagen,
• Nutzung von solarer Strahlungsenergie an Gebäuden,
• oberflächennaher Geothermie,
• Windenergieanlagen,
• Wasserkraftanlagen und
• Biomasseanlagen
• Steuerungsmöglichkeiten der Gemeinden

enthält dieses Schreiben der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern.

Detaillierte Hinweise zur Planung (Regionalplanung, Bauleitplanung, bauplanungsrechtliche Zulässigkeit) und Genehmigung von Windkraftanlagen einschließlich aller im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu prüfenden Sachverhalte (Umweltverträglichkeitsprüfung, Abstände und Nachbarschutz, Schall, Schattenwurf, Eiswurf, Luftverkehr, Richtfunk, Landschaftsbild, Naturhaushalt, Artenschutz, Waldrecht, Denkmalschutz) enthält der Bayerische Windenergieerlass.

Allgemein

Für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien - ausgenommen Gebäudeintegrierte Anlagen, die regelmäßig keine überörtliche raumbedeutsam haben - sind folgende Grundsätze der Landesplanung regelmäßig einschlägig und von den Kommunen im Rahmen der Bauleitplanung sowie von den Genehmigungsbehörden im Rahmen von Abwägungsentscheidungen zu berücksichtigen und folgende Ziele zu beachten:

Grundsatz B V 3.1.1 LEP: "Zur Wahrung nachhaltiger Lebensbedingungen heutiger und künftiger Generationen ist anzustreben, dass Energie stets in ausreichender Menge kostengünstig, sicher und umweltschonend in allen Landesteilen zur Verfügung steht."

Grundsatz B V 3.1.2 LEP: "Es ist von besonderer Bedeutung, dass die bayerische Energieversorgung im Interesse der Nachhaltigkeit auch künftig auf einem ökologisch und ökonomisch ausgewogenen Energiemix aus den herkömmlichen Energieträgern Mineralöl, Kohle, Erdgas und Kernenergie, verstärkt aber auch erneuerbaren Energien beruht."

Grundsatz B V 3.1.3 LEP: "Auf allen Ebenen und Sektoren sind ein sparsamer und rationeller Umgang mit Energie und ein Einsatz besonders effizienter Energieerzeugungs- und -verbrauchstechnologien anzustreben."

Grundsatz B VI 1.5 Abs. 1 LEP: "Siedlungsgebiete sowie sonstige Vorhaben sind möglichst schonend in die Landschaft einzubinden."

Ziel B VI 1.5 Abs. 2 LEP: "Besonders schützenswerte Landschaftsteile sollen grundsätzlich von einer Bebauung freigehalten werden. Dies gilt neben unter besonderem gesetzlichen Schutz stehenden Gebieten für

• besonders bedeutende oder weithin einsehbare Landschaftsteile wie Höhenrücken, Kuppen und Hanglagen und
• Fluss- und Seeuferbereiche, die ökologisch oder für das Landschaftsbild wertvoll oder der Allgemeinheit für Erholungszwecke vorzubehalten sind."

Im Einzelfall können weitere Erfordernisse z.B. zur nachhaltigen Sicherung und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen (vgl. Teil B des Landesentwicklungsprogramm Bayern und der Regionalpläne) einschlägig sein (s.u.).

Aus einem grundsätzlichen Vergütungsanspruch nach EEG ergibt sich nicht automatisch ein Baurecht und andersherum begründet vorhandenes Baurecht noch keinen Vergütungsanspruch. Das Baurecht der Länder versucht aber, den Förderkriterien des EEG (Bundesrecht) Rechnung zu tragen. Nachfolgende Tabelle soll eine Hilfestellung geben:

Flächentypus	Vergütungsanspruch nach EEG	Baurecht
Dachflächen	Ja (§ 33 EEG)	Ja, soweit nicht durch Bebauungsplan oder Gestaltungssatzung ausgeschlossen. Vorhaben im Bereich von Baudenkmälern bedürfen denkmalschutzrechtlicher Erlaubnis, soweit diese nicht durch eine baurechtliche Genehmigung oder Zustimmung ersetzt wird.
Fläche, für die ein Verfahren nach § 38 Satz 1 des Baugesetzbuches (Planfeststellungsverfahren) durchgeführt worden ist, z. B. ehem. Deponie, Lärmschutzwall	Ja (§32 Abs. 2 EEG)	Ja, soweit mit dem Planfeststellungsbeschluss vereinbar (Fachplanungsvorbehalt)
versiegelte Fläche	Ja, wenn Bebauungsplan nach dem 01.09.2003 für diesen Zweck aufgestellt oder geändert (§32 Abs. 3 Nr. 1 EEG)	Soweit nach Bebauungsplan zulässig.
Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher, wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung	Ja, wenn Bebauungsplan nach dem 01.09.2003 für diesen Zweck aufgestellt oder geändert (§32 Abs. 3 Nr. 2 EEG)	Soweit nach Bebauungsplan zulässig. Das IMS vom 14.01.2011 definiert Konversionsflächen im Sinne des Gesetzes, für die ein entsprechender Bebauungsplan aufgestellt/geändert werden kann.
landwirtschaftliche Nutzfläche (Ackerland)	Nur wenn Bebauungsplan vor dem 25.03.2010 beschlossen und Anlage bis 01.01.2011 in Betrieb genommen wurde (§32 Abs. 3 Nr. 3 EEG)	Soweit nach Bebauungsplan zulässig. Das Anbindungsgebot ist zu beachten (vgl. IMS vom 19.11.2009).
Flächen längs von Autobahnen oder Schienenwegen (110 m-Korridor)	Ja, wenn Bebauungsplan nach dem 01.09.2003 für diesen Zweck aufgestellt oder geändert (§32 Abs. 3 Nr. 4 EEG)	Soweit nach Bebauungsplan zulässig. Das Anbindungsgebot ist im Verhältnis angebundene vorbelastete Fläche zu nichtangebunder vorbelasteter Fläche zu beachten (vgl. IMS vom 14.01.2011 und vom 02.12.2011).
sonstige Freiflächen	Nein	Soweit nach Bebauungsplan zulässig. Das Anbindungsgebot ist zu beachten (vgl. IMS vom 19.11.2009). Die Planrechtfertigung (§ 1 Abs. 3 BauGB) kann in Frage stehen, solange eine Anlage ohne EEG-Vergütung nicht wirtschaftlich zu betreiben ist.

Es ist also in der Regel ein Bebauungsplan erforderlich und dieser ist an die Erfordernisse der Raumordnung anzupassen. Einschlägig sind insbesondere folgende Ziele:

Ziel B VI 1.1 LEP: "Die Zersiedelung der Landschaft soll verhindert werden. Neubauflächen sollen möglichst in Anbindung an geeignete Siedlungseinheiten ausgewiesen werden."

Laut Rundschreiben des Staatsministeriums des Innern vom 02.12.2011 (Gz. IIB5-4112.79-048/11), vom 14.01.2011 und 19.11.2009 (Gz. IIB5-4112.79-037/09) bestehen aber keine Bedenken, in der Praxis insoweit einen großzügigen Maßstab anzulegen, als eine Anbindung an geeignete Siedlungseinheiten dann ausscheiden dürfte, wenn die für die Anbindung infrage kommenden Standorte nicht dem Vergütungsanspruch nach EEG unterfallen. Soweit ein Vorhabensstandort nicht an eine geeignete Siedlungseinheit angebunden ist, bedarf es zwar einer Alternativenprüfung, darin müssen aber nur Konversionsflächen, planfestgestellte Flächen (z. B. ehemalige Deponie) und Flächen, die ebenfalls in einem solchen Korridor liegen, berücksichtigt werden. Soweit es an eine geeignete Siedlungseinheit angebundene Standorte mit Vergütungsanspruch gibt, sind diese nicht angebundenen Standorten vorzuziehen.

Ziel B IV 2.1 LEP: "Eine flächendeckende, vielfältige, nachhaltige Landwirtschaft soll erhalten werden, die die natürliche Ertragsfähigkeit des Bodens, den Schutz der natürlichen Ressourcen und die Erzeugung hochwertiger, gesundheitlich einwandfreier landwirtschaftlicher Produkte dauerhaft gewährleistet."

Grundsatz B V 3.2.3 Abs. 2 LEP In den Regionalplänen können für die Errichtung von Windkraftanlagen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete (Vorrang- oder Vorbehaltsgebiete für Windkraftanlagen) festgelegt werden."

Die Industrieregion Mittelfranken und auch die Region Westmittelfranken haben in ihrem jeweiligen Regionalplan von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und Vorrang- sowie Vorbehaltsgebiete für die Windkraft ausgewiesen sowie im Gegenzug das übrige Regionsgebiet zum Ausschlussgebiet erklärt.

Die Region Westmittelfranken lässt allerdings auch im Ausschlussgebiet Ausnahmen zu für

• Repowering bestehender Anlagen,
• bereits rechtswirksame Sonderbauflächen und
• Neuausweisungen von Sonderbauflächen bis 10 ha durch die Kommunen. Letztere müssen den Ausschlusskriterien des Regionalplans entsprechen.

Diese Festlegungen in den Regionalplänen stellen Ziele der Raumordnung dar, denen auch privilegierte Vorhaben im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 3 BauGB nicht widersprechen dürfen.

In den Vorranggebieten für den Bau und die Nutzung raumbedeutsamer Windkraftanlagen soll der Windkraftnutzung Vorrang gegenüber anderen raumbedeutsamen Nutzungsansprüchen zukommen. Vorranggebiete sind abschließend abgewogene Ziele der Raumordnung, deshalb ist bei Planstandorten innerhalb von Vorranggebieten kein Raumordnungsverfahren mehr erforderlich.

In den Vorbehaltsgebieten für den Bau und die Nutzung raumbedeutsamer Windkraftanlagen soll der Nutzung der Windkraft bei der Abwägung mit konkurrierenden raumbedeutsamen Nutzungen ein besonderes Gewicht beigemessen werden. Die einzelnen Belange sind nicht abschließend abgewogen, weshalb für Planvorhaben innerhalb von Vorbehaltsgebieten nach Maßgabe der Raumordnungsverordnung ein Raumordnungsverfahren dann durchzuführen ist, wenn gemäß Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine solche Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist.

Weiterführende Links zu den Darstellungen in den Regionalplänen

Die textlichen Darstellungen und die zeichnerischen Darstellungen der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete können Sie unter folgenden Links einsehen bzw. bestellen:

Darstellung	Industrieregion Mittelfranken (R 7)	Westmittelfranken (R 8)
textliche Darstellung	14. Änderung RP 7 (in Kraft getreten am 01.06.2008)	12. Änderung RP 8 (in Kraft getreten am 01.06.2009)
zeichnerische Darstellung	http://www.industrieregion-mittelfranken.de/dokumente/ 14_Rabl_09_2008Wind7_April2008.pdf	http://www.rpv8.de/upmedia/Region8_Wind_ges _Jan2009_Verbindlich.pdf (14 MB)

 

Grundsatz B V 3.2.3 Abs. 1 LEP: "Es ist anzustreben, dass die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien erhalten und weiter ausgebaut und die Einsatzmöglichkeiten energiewirtschaftlich sinnvoller und energieeffizienter Kraft-Wärme-Kopplung ausgeschöpft werden.

Grundsatz B I 2.2.2 LEP: "Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Vielfalt der Naturausstattung und die lebensraumtypischen Standortverhältnisse gesichert, gepflegt, und entwickelt werden. Dabei ist die langfristige Erhaltung der für Pflanzen und Tiere lebensraumtypischen Standortverhältnisse und des charakteristischen Erscheinungsbildes anzustreben."

Grundsatz B I 2.2.3 LEP: "Es ist von besonderer Bedeutung, die Landschaften Bayerns in ihrer Vielfalt, Eigenart und Schönheit zu erhalten. Der Erhaltung und/oder Fortentwicklung […] der standort- und nutzungsbedingten Vegetations- und Bewirtschaftungsformen sowie der landschaftstypischen Bauweisen kommt besondere Bedeutung zu."

Ziel B IV 2.1 LEP: "Eine flächendeckende, vielfältige, nachhaltige Landwirtschaft soll erhalten werden, die die natürliche Ertragsfähigkeit des Bodens, den Schutz der natürlichen Ressourcen und die Erzeugung hochwertiger, gesundheitlich einwandfreier landwirtschaftlicher Produkte dauerhaft gewährleistet."

Grundsatz B I 1.2.1 LEP: "Der Intakthaltung und der Entwicklung des Wasserhaushalts für Menschen, Tiere und Pflanzen kommt besondere Bedeutung zu. Gleiches gilt für den Schutz und - wo möglich - für die Verbesserung der aquatischen und amphibischen Ökosysteme einschließlich der Feuchtgebiete und der vielfältigen Gewässerlandschaften mit ihren Auen."

Grundsatz B I 2.2.4.1 Abs. 1 LEP: "Es ist anzustreben, dass naturnahe Gewässer einschließlich ihrer Auen in ihrer Biotopverbundfunktion erhalten und zu naturnahen Landschaftsräumen weiter entwickelt werden. Bei Nutzungen, wie der Wasserkraft, ist möglichst zu gewährleisten, dass die Fließgewässerlebensgemeinschaften dauerhaft aufrechterhalten werden.

Grundsatz B I 2.2.4.1 Abs. 3 LEP: "Es ist anzustreben, in Ausleitungsstrecken das verbleibende Restwasser so zu bemessen, dass sich naturraumtypische Fließgewässerlandschaften und -lebensgemeinschaften entwickeln können."

Ziel B I 3.1.2.3 LEP: "Wo der morphologische Gleichgewichtszustand eines Gewässers gestört ist und Schäden für die Gewässerlandschaft oder bauliche Anlagen drohen, sollen flussbauliche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Im Rahmen des ökologisch Vertretbaren sollen die Sanierungen mit dem Wasserkraftausbau verbunden werden."

Photovoltaik

	Quelle: Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie Stand: 24.10.2011		Quelle: Raumordnungskataster der Regierung von Mittelfranken Stand: 30.01.2012
Landkreis	Anlagenzahl	installierte Leistung (in MW)	davon Freiflächenphotovoltaik
			Anzahl	install. Leistung (MW)	Größe (ha)1
Erlangen-Höchstadt	2300	49	5	12,8	37,4
Fürth, LK	1528	34	8	12,1	39,5
Nürnberger Land	2224	27	1	1	3,3
Roth	2818	60	3	12,5	61,1
Erlangen	775	11	0	0	0
Fürth, SK	587	13	2	2	2,1
Nürnberg	1489	21	0	0	0
Schwabach	294	4	0	0	0
Ansbach, LK	10173	232	27	64,8	176
Neustadt/A.-Bad Windsheim	5308	124	17	29,1	114,9
Weißenburg-Gunzenhausen	4143	106	3	11,9	29
Ansbach, SK	599	8	1	3,2	5,3
Industrieregion Mittelfranken	12015	219	19	40,4	143,5
Westmittelfranken	20223	470	48	108,9	325,2
Mittelfranken	32238	689	67	149,3	468,7

¹ Die angegebene Größe ist die Eingriffsfläche im Sinne des Naturschutzrechts, also i. d. R. die umzäunte Fläche.

 

Windkraft

Landkreis	Anlagenzahl	installierte Leistung (in MW)
Ansbach, LK	27	33,7
Neustadt/A.-Bad Windsheim	35	73,4
Weißenburg-Gunzenhausen	31	42,52
Ansbach, SK	0	0
Erlangen-Höchstadt	0	0
Fürth, LK	9	15
Nürnberger Land	3	5,5
Roth	1	0,6
Erlangen	0	0
Fürth, SK	0	0
Nürnberg	0	0
Schwabach	0	0
Industrieregion Mittelfranken	13	21,1
Westmittelfranken	93	149,62
Mittelfranken	106	170,72

Quelle: Raumordnungskataster der Regierung von Mittelfranken (Stand: 30.01.2012)

 

Biogas

Landkreis	Anlagenzahl	installierte Leistung (in MW)
Ansbach, LK	183	58
Neustadt/A.-Bad Windsheim	72	15
Weißenburg-Gunzenhausen	82	18
Ansbach, SK	6	1
Erlangen-Höchstadt	6	1
Fürth, LK	22	3
Nürnberger Land	10	1
Roth	26	3
Erlangen	4	0
Fürth, SK	5	0
Nürnberg	9	1
Schwabach	2	0
Industrieregion Mittelfranken	84	11
Westmittelfranken	343	95
Mittelfranken	427	106

Quelle: Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie (Stand: 24.10.2011)

 

Wasserkraft

	Quelle: Energie-Atlas Bayern, Stand: 31.12.2009			Quelle: Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie, Stand: 24.10.2011
	installierte Leistung (MW)	Anzahl Anlagen	installierte Leistung (MW)	Anzahl Anlagen
LK Neustadt a.d.A.-Bad Windsheim	0,352	26	0	14
LK Ansbach	0,974	70	0	43
LK WUG	0,557	30	0	18
SK Ansbach	0	0	0	0
LK Erlangen-Höchstadt	0,453	24	1	22
LK Fürth	0,653	17	0	14
LK Nürnberger Land	2	58	1	43
LK Roth	5	57	5	34
SK Erlangen	1	8	1	7
SK Fürth	1	4	1	4
SK Nürnberg	0,919	5	1	15
SK Schwabach	0,064	2	0	1
Industrieregion Mittelfranken	11,089	175	10	140
Westmittelfranken	1,883	126	0	75
Mittelfranken	12,972	301	14	215

 

 

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Zuletzt geändert am 02.03.2011.